Dashcam

Zitat von DoneRon

Auf einer Autobahn in Belgien hat sich ein Auto gedreht und hat meinen geliebten Smart #3 durch die Kollision in den Graben befördert. Totalschaden.

Das Video hat die Polizei von der Dashcam mit dem Handy abgefilmt , für die war die Sachlage zweifellos klar.

Mein Anwalt in Deutschland hat das Video ebenfalls genutzt. Dennoch habe ich ihn gefragt, bezüglich der Legalität des Einsatzes einer Dashcam.

Er hatte einen anderen Fall , wo das Gericht in Düsseldorf das Video als Beweismaterial problemlos akzeptiert hat.

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Wie schon geschrieben, ist die Verwendung als Beweismaterial eine andere Frage als der legale Betrieb.

Ich sehe aber das Risiko das man wegen der Dashcam eine Strafe bekommt gegen 0, insbesondere wenn man die Aufnahmen Regelmäßig löscht / überschreiben lässt. Falls doch, soll mich die Gegenseite wegen Datenschutz anzeigen... wenigstens bleibt man nicht auf dem Totalschaden sitzen.

Zitat von Schallplattenhoerer

Vorteil ist dann, dass sich MB die Gedanken um die rechtssichere Aufnahme der Öffentlichkeit gemacht hat. Es reicht nämlich nicht, dass du die Aufnahmen nicht lange behältst und regelmäßig löscht. Tatsächlich sind wegen solcher Aufnahmen bereits Bußgelder zwischen 2000 und 4000 € verhängt worden.

Ich will dir keine Angst machen, aber ein System, dass nur bei erkannter Kollision und/oder Aubruchversuch die Aufnahme startet ist auf jeden Fall rechtssicherer. Und dann muss man das schöne Auto auch nicht mit Kabeln und Kameras verschandeln...

fett Hervorhebung durch mich: ein Oxymoron?

Hast du Quellen von diesen Bußgeldern? Mir ist dazu nichts bekannt.

Es gab vor ein paar Jahren mal einen Wichtigtuer ("Herr Professor Dr h.c. keine Ahnung") aus BW, ich glaub das war ein Datenschutzbeauftragter - der hat immer auf Tesla rumgehackt. Im Laufe dieser Eskapaden wurde auch ein Teslafahrer verwarnt. Das war aber ein Rechtsanwalt, der sich dann gewehrt hat. Bis heute gibt es die Dashcam bei Tesla ab Werk Serienmäßig. So viel dazu

Zu dem Thema gibt es auch schon länger ein Urteil des Bundesgerichtshofs:

BGH: Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess verwertbar

Die permanente anlasslose Aufzeichnung des gesamten Geschehens während einer Autofahrt mittels einer Dashcam ist zwar nach den geltenden datenschutzrechtlichen…

rsw.beck.de

Zitat von Andimp3

Eine dauerhafte Aufzeichnung wie zB beim Sentry-Modus (ich meine so heisst das) von Tesla verstößt deutlich gegen die Gesetzeslage in Deutschland.

Auch wenn du es immer wiederholst wird es nicht wahr.

Der Sentry-Mode von Tesla zeichnet nicht dauerhaft auf sondern nur Anlassbezogen.

Ich weiß, ist schwer zu verstehen, iss aber so

Wäre schön, wenn Mercedes ihre Produkte ähnlich gut schützen würden. Technisch eine Herausforderung weil hoher Stromverbrauch - aber zumindest bei den EQ-Modellen könnte Mercedes ja über den anwaltlichen Schatten springen und die Funktion endlich nutzbringend freischalten. Hardware und Softwaretechnisch ist ja bereits alles an Bord und die Entwickler bei Mercedes sind ja auch nicht doof.

Es ist so: Du kannst gegen den Datenschutz verstoßen und dennoch ist der aus dem Verstoß heraus ermittelte Beweis eines Verkehrverstoßes, zB. Unfallflucht gültig.

Alle Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder sehen die anlasslose Aufnahme des öffentlichen Verkehrsraumes als Ordnungswidrigkeit und verhängen deswegen Bußgelder.

In 2024 betrafen beispielsweise fünf Bußgelder des sächsischen Datenschutzbeauftragten Videokameras in Fahrzeugen (Dashcams). Die Bußgeldhöhe bewegte sich jeweils zwischen 100 Euro und 900 Euro.

Das OLG Celle bestätigte ein durch den Landesdatenschutzbeauftragten verhängtes und vom AG bestätigtes Bußgeld von 250 €.

150 € hat das AG München wegen anlassloser laufender Aufnahme des öffentlichen Verkehrsraums 2017 verhängt.

Entscheidend ist immer die anlasslose Aufzeichnung. Ein Verkehrsunfall oder eine Fahrzeugbeschädigung werden als hinreichender Anlass gesehen. Bei dem DB System sind die Bilder des Unfalls vorerst immer im Arbeitsspeicher und werden erst anlassbezogen auf Harddisc gespeichert. Das halte ich rechtlich für einigermaßen sicher, obwohl diese deutsche Sonderregel nicht in ganz Europa angewandt wird. Ob eine Speicherung auf SD Karte und Löschung nach 10 Minuten reicht, wird man erst noch sehen müssen. Dabei muss man sehen, dass die Speicherung auf SD Karte eine andere Qualität hat. Wird die Stromversorgung der Dashcam gekappt bevor der Löschprozess durchlaufen ist, hat man sicher einen Rechtsverstoß. Ferner erlaube ich mir darauf hinzuweisen, dass viele unserer Nachbarn in Europa jegliche Dashcam für rechtswidrig halten. Wenn ihr also mit dem Wagen ins Ausland fahrt, müsst ihr euch informieren.

Zitat von insideman

Der Sentry-Mode von Tesla zeichnet nicht dauerhaft auf sondern nur Anlassbezogen.

Ich weiß, ist schwer zu verstehen, iss aber so

Vielleicht gibt es da unterschiedliche Fahrzeugstände und Tesla hat heute was geändert? Noch 2023 hat die Berliner Polizei auf allen ihren Liegenschaften ein Verbot für das Befahren mit Fahrzeugen der Marke Tesla verhängt, weil diese anlasslos aufzeichnen. In der Auto Motor Sport heißt es dazu:

Permanente Videoaufzeichnungen

Hintergrund des Schreibens ist, dass die Berliner Polizei Anfang Januar erfahren hat, dass "sämtliche Fahrzeugmodelle des Herstellers Tesla permanent ereignisunabhängige Videoaufzeichnungen des gesamten Fahrzeugumfeldes anfertigen und diese Aufnahmen ausleiten". Die gesammelten Daten werden dann "auf im Ausland (Niederlande) befindlichen Servern der Firma Tesla dauerhaft gespeichert". Was Tesla im weiteren Verlauf mit den gespeicherten Daten macht, erfahren die datenliefernden Autofahrer nicht. Der Berliner Polizei-Sicherheitschef betont, dass man bei Tesla die Daten anfordern kann – über deren Weitergabe entscheide aber ausschließlich der Konzern. Andererseits sei einzig und allein die Polizei für die Einhaltung des Datenschutzes auf ihren Liegenschaften verantwortlich.

Habe gerade gefunden warum hierzu so unterschiedliche Ansichten existieren, 2024 hat Tesla nach einem verlorenen Verfahren in USA und auf Grundlage eines Ordnungsgeldverfahrens des Landesdatenschutzbeauftragen des Landes Baden-Würtemberg seinen Wächter modus verändert. Nun zeichnet dieser erst Anlassbezogen, dass heißt nach einer Berührung des Fahrzeugs auf.

Also eigentlich so wie der MB Guard.

wie siehts in der Schweiz aus?